AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Hellmut Habel Gesellschaft m.b.H.
für den Warenvertrieb im Onlineshop
Hellmut Habel Gesellschaft m.b.H.
Ignaz-Köck-Straße 20
1210 Wien
Tel.: +43/1/292 66 42
Fax: +43/1/290 12 45
E-Mail: shop@habel-medizintechnik.at
www.habel-medizintechnik.at
www.habel-shop.at
FN 125978m HG Wien
DVR Nr. 0447501
UID Nr. ATU14213509
ARA-Lizenz Nr. 590
I. Geltung
Die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") – in der jeweils gültigen Fassung – gelten für sämtliche Vertragsbeziehungen, die im Rahmen des Onlineshops der Hellmut Habel Gesellschaft m.b.H. eingegangen werden. Etwaige abweichende oder widersprüchliche Geschäftsbedingungen eines Kunden werden, bis zu einer ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung unsererseits, ausdrücklich ausgeschlossen. Mit dem Abschluss eines Bestellvorganges unterwirft sich der Kunde diesen AGB und erklärt sich damit einverstanden.
II. Vertragsabschluss
Die Abbildungen der Produkte sind exemplarisch und unverbindlich. An Zusagen, Nebenabreden oder Aussagen von Verkäufern, Lieferanten, etc, die diesen AGB wiedersprechen, erachten wir uns nicht gebunden und sind diese für uns nicht verbindlich. Mit Beendigung des Bestellvorganges durch Klicken auf „Zahlungspflichtig bestellen“, erklärt der Kunde rechtsverbindlich die im Warenkorb befindlichen Produkte zu bestellen. Nach Eingang der Bestellung bei uns wird der Kunde automatisch, via E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse, über die getätigte Bestellung informiert (Bestellbestätigung).
III. Gewährleistung
Die Rechte und Pflichten aus der Gewährleistung folgen den gesetzlichen Bestimmungen in der jeweils gültigen Fassung sowie diesem Punkt III der AGB. Die Ausübung jedweiger Gewährleistungsrechte (zB Geltendmachung eines Mangels, Ausübung von Wahlrechten, etc) kann ausschließlich schriftlich erfolgen (Schriftformerfordernis). Gewährleistungsansprüche bestehen ausschließlich für bei Übergabe bereits vorhandene Mängel. Unsachgemäße Handhabung der Produkte durch den Kunden wie insbesondere Fehlbedienung oder nicht genehmigte Reparaturversuche schließen jeglichen Gewährleistungsanspruch des Kunden aus.
Wir behalten uns vor, Gewährleistungsansprüche aufgrund von behebbaren, ordnungsgemäß geltend gemachten sowie bestehenden Gewährleistungsmängeln, nach unserer Wahl durch Reparatur, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Mangels Verzug unsererseits mit der Erfüllung von Gewährleistungsansprüchen sind Schadenersatzsprüche ausgeschlossen.
IV. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Übergabe der Waren an den Kunden. Der Widerruf hat mittels eindeutiger schriftlicher Erklärung, den Vertrag zu widerrufen, welche an die nachstehende Adresse gerichtet ist, zu erfolgen.
Widerrufsadresse:
Hellmut Habel Gesellschaft m.b.H.
Ignaz-Köck-Straße 20, 1210 Wien
Tel.: 01/292 66 42
E-Mail: shop@habel-medizintechnik.at
Es steht Ihnen frei für die Widerrufserklärung das Muster-Widerrufsformular zu verwenden. Die Widerrufsfrist gilt als gewahrt, wenn die Widerrufserklärung innerhalb aufrechter Widerrufsfrist abgesendet wurde.
Folgen des Widerrufs
Infolge eines ordnungsgemäßen und fristgerechten Widerrufes des Vertrages werden Ihnen die Produktkosten sowie die Lieferkosten für die Standardlieferung (nicht aber für etwaige höherpreisige Liefervarianten) nach einlangen der Ware bei uns, oder Erbringung des Nachweises, dass Sie die Ware an uns zurückgesandt haben retourniert. Die Rückzahlung kann ausschließlich via demselben Zahlungsmittel, welches ursprünglich vom Kunden gewählt wurde, getätigt werden und erfolgt jedenfalls entgelt- und spesenfrei.
Vom Widerruf betroffenen Waren sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen, an uns zu retournieren, wobei für die Fristwahrung das Datum der Postaufgabe von Relevanz ist. Die Kosten der Rücksendung der Waren sind vom Kunden zu tragen. Wenn die vom Widerruf betroffenen Waren infolge einer Verwendung, welche über das erforderliche Ausmaß zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren hinausgeht, einem Wertverlust unterliegen, ist dieser Wertverlust vom Kunden zu tragen.
Von der Rückgabe ausgeschlossen sind:
- Versiegelte Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (Hygiene- und Pflegeartikel)
- Geöffnete bzw. entsiegelte Steril- und Medizin-Produkte
- Waren, deren Verfallsdatum überschritten wurde
Rücksende-Adresse:
Hellmut Habel Gesellschaft m.b.H.
Retouren – Onlineshop
Ignaz-Köck-Straße 20
1210 Wien
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V. Preis
Sämtliche angeführten Preise verstehen sich in Euro und, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen, inklusive MwSt. Versandkosten sind nicht im Preis inkludiert. Preisänderungen und Fehler bleiben vorbehalten.
VI. Lieferung
Unserer Lieferbedingungen können unter www.habel-shop.at in der Rubrik Lieferbedingungen eingesehen werden. Nicht die Lieferkosten betreffende geringfügige Abweichungen (wie insbesondere zumutbare Lieferfristüberschreitungen) behalten wir uns ausdrücklich vor. Lieferung innerhalb Österreichs erfolgen binnen 5 Werktagen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Lieferengpässe und/oder sonstige Lieferhindernisse welche gegebenenfalls dazu führen, dass diese Frist nicht eingehalten werden kann, werden dem Kunden ehestmöglich mitgeteilt.
VII. Zahlung
Der Kunde ist zur vollständigen Bezahlung der Waren gemäß der gewählten Zahlungsart verpflichtet. Als Zahlungsarten stehen Kreditkartenzahlung, Vorauskassa oder elektronischer Zahlungsdienst (Paypal) bei Abgabe der Bestellung zur Verfügung.
VIII. Erfüllungsort
Die vom Kunden angegeben Lieferadresse entspricht dem Erfüllungsort.
IX. Produkthaftung
Hier gelten die Bestimmungen des zum Zeitpunkt des Verkaufsabschlusses gültigen Produkthaftungsgesetzes.
X. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung
Sämtliche Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt). Die Rückforderung von unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen führt nicht automatisch zum Vertragsrücktritt. Ein Vertragsrücktritt erfordert jedenfalls immer eine ausdrückliche Erklärung unsererseits. Bei Rückforderung von unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen sind wir – unbeschadet weiterer Ansprüche – berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen.
Die Übereignung, Verpfändung oder Belastung, gleich auf welche Art auch immer, von unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen ist dem Kunden ausdrücklich untersagt. Gesetz dem Fall, dass ein Dritter die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen beansprucht ist der Kunde verpflichtet, den Eigentumsvorbehalt gegenüber dem Dritten geltend zu machen und uns unverzüglich zu informieren. Das Risiko des Untergangs oder Verlustes sowie überhaupt das volle Risiko bezüglich der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen trägt der Kunde.
XI. Gefahrenübergang
Übernehmen wir den Versand der Ware so geht Besitz, Nutzen und Lasten auf den Kunden über sobald die Ware an den Kunden oder einen von diesem namhaft gemachten Dritten übergeben wird. Wenn und soweit der Kunde den Transport der Ware selbst organisiert, so geht Besitz, Nutzen und Lasten auf den Kunden über sobald die Ware an den Transporteur, den Kunden oder einen von einem diesem namhaft gemachten Dritten übergeben wird, wobei der jeweils früheste Zeitpunkt gilt.
XII. Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht
Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung zur automationsunterstützten Speicherung und Verarbeitung im Zuge der Erfüllung dieses Vertrages. Bis zur vollständigen Erfüllung eines Rechtsgeschäfts ist der Kunde verpflichtet, uns jede Änderung seiner zustellfähigen Anschrift unaufgefordert bekanntzugeben. Bis zum Erhalt einer solchen Bekanntgabe gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.
Jegliche Form technischer Unterlagen, wie insbesondere Pläne, Skizzen oder sonstige Beschreibungen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
XIII. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
XIV. Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.
XV. Änderungsvorbehalt
Wir behalten uns vor die AGB im Bedarfsfall einseitig abzuändern. Eine solche Abänderung hat jedoch keinen Einfluss auf bereits erfolgte Bestellungen bis zum Abschluss derselben.
XVI. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen nicht.
XVII. Einlösung von Gutscheinen
Gutscheine (Wertgutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen einer Werbekampagne mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben) sind nur für den angegebenen Onlineshop und den HABEL Atemzentren, nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Zur Einlösung muss der Warenwert mindestens dem genannten Betrag des Gutscheins entsprechen. Die Kombination mit anderen Gutscheinen oder weiteren Promotionsgutscheinen ist nicht möglich, ebenso ist eine Barauszahlung oder Erstattung, sofern keine Gegenleistung dafür erbracht wurde, ausgeschlossen. Eine Weitergabe an Dritte und Veröffentlichungen sind untersagt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den HABEL Onlineshop.
01 2018